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Die europäischen Patentanwälte von ProI Patent sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter („epi“, http://www.patentepi.com/). Europäische Patentanwälte unterliegen deshalb der Berufsordnung des Code of Professional Conduct der „epi“ (abrufbar unter http://www.patentepi.com/en/the-institute/rules-and-regulations/conduct-and-discipline/).

Die deutschen Patentanwälte von ProI Patent sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de/). Deutsche Patentanwälte unterliegen deshalb der Berufsordnung, welche in der so genannten „Patentanwaltsordnung“ (Bundesgesetzblatt 1, 1966, S.557, letzte Änderung im Bundesgesetzblatt I, 2008, S1000, abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_O.pdf) und in der „Berufsordnung der Patentanwälte“ (Mitteilungen 1997, 243 ff, letzte Änderung durch Beschluss vom 17. April 2008 und in Kraft getreten am 3. September 2008, abrufbar unter (www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf) niedergelegt ist. Außerdem richt sich unsere Patentanwälte nach den Standesregeln der FICPI (zuletzt geändert am 15. April 2008, abrufbar unter http://www.ficpi.org/).

Abschließend sei angemerkt, dass sich die Berufordnung für Anwälte in der Europäischen Gemeinschaft, die vom CCBE (Council of the Bars and Law Societies of the European Community) herausgegeben wurde, auch auf die deutschen Patentanwälte von ProI Patent bezieht (abrufbar unter www.ccbe.org/uk/publications.htm).

Die Tätigkeit als US Patent Agent (PROI Intellectual Property US) ist geregelt durch 37 CFR Part 11ff. Nähere Informationen sind beim United States Patent and Trademark Office, Office of Enrollment and Discipline (http://www.uspto.gov/ip/boards/oed/index.jsp) verfügbar.

Die gesetzliche Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R&V  Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden. Der Geltungsbereich ist Deutschland. Für die Tätigkeit als US Patent Agent besteht Versicherungsschutz bei Lloyds of London. Tätigkeiten mit Bezug zu US-Patentrecht werden ausschließlich vom US-Büro aus angeboten.

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